Frau Hammond und das Geld – Erhitzte Gemüter in der grönländischen Politik

– Ein Gastbeitrag von Moritz Twente –

Aleqa Hammond bei einem Treffen des Nordischen Rates in Oslo. Foto: Magnus Fröderberg/norden.org CC BY 2.5 dk

Aleqa Hammond bei einem Treffen des Nordischen Rates in Oslo.
– Foto: Magnus Fröderberg/norden.org/CC BY 2.5 dk

Grönland erhält jährlich eine große Finanzspritze von der dänischen Regierung – zuletzt rund 3,5 Milliarden Kronen. Vielleicht dachte die grönländische Politikerin Aleqa Hammond in ihrem Büro in einem Hochhaus im Zentrum Nuuks über diese Summe nach, als sie sich an das Einkaufszentrum acht Stockwerke unter ihr erinnerte und beschloss, mit dem Staatssäckel einkaufen zu gehen. Die Ereignisse der folgenden Jahre ermöglichen bemerkenswerte Einblicke in den politischen Alltag Grönlands.

Sommerlöcher auf Grönland fallen, so könnte man meinen, aufgrund der klimatischen Bedingungen ohnehin etwas kürzer aus als auf dem europäischen Festland. Dieser Sommer ist für die Medienbranche jedoch besonders kurz gewesen: Aktuell sorgt die Folketing-Abgeordnete Aleqa Hammond (Siumut-Partei) dafür, dass grönländische Journalisten über andere Dinge schreiben können als über typische agurketid-Themen. Ein vom dänischen Ekstra Bladet veröffentlichter Mailwechsel versetzt Politik und Medien in Aufruhr: Aus den geleakten Mails geht nämlich hervor, dass die grönländische Abgeordnete Privateinkäufe mit staatlichen Mitteln bezahlt hat. Die Opposition ist nachvollziehbar erzürnt: »Samfundet har fået nok, og nok er nok, derfor må Aleqa Hammond gå af nu« [»Die Gesellschaft hat genug und genug ist genug, deshalb muss Aleqa Hammond jetzt zurücktreten«]. So lautet die eindeutige Forderung der Demokraterne, die der grönländische Rundfunk Kalaallit Nunaata Radioa (KNR) am 26.09.2014 veröffentlicht. Ja, richtig, 2014. Handelt es sich also doch um eine aufgewärmte Sommerloch-Geschichte? Mitnichten.

Vielmehr ist es tatsächlich so, dass Hammond bereits im Sommer 2014 wegen Veruntreuung in den Schlagzeilen war, zu dem Zeitpunkt als Premierministerin der grönländischen Landesregierung und Galionsfigur für eine hoffnungsvoll in die Zukunft blickende grönländische Gesellschaft: Bei den grönländischen Parlamentswahlen am 12.03.2013 erhielt sie so viele Stimmen wie noch kein grönländischer Politiker vor ihr. Zur Wahlsiegerin gekrönt, äußerte sie dänischen Medien gegenüber, sie hoffe auf ein unabhängiges Grönland noch während ihrer Lebenszeit. Ihr Arbeitspensum ließ keinen Zweifel daran, wie ernst sie es damit meint: Innerhalb ihres ersten Regierungsjahres redete sie auf Einladung von Ban Ki-Moon bei einer UN-Klimakonferenz, eröffnete in Washington, D.C. Grönlands erste diplomatische Repräsentanz, versicherte den Gästen auf der Arctic Circle Assembly in Reykjavík, Grönland könne einer der fünf größten Uranexporteure weltweit werden.

Doch ihr Engagement schien in jenem Sommer 2014 ein unfreiwilliges Ende zu finden: Bei einer Buchprüfung der Regierung stellte sich heraus, dass sie über 100.000 DKK aus dem Staatshaushalt für private Zwecke genutzt hatte, darunter laut Prüfungsbericht Flugreisen und Hotelaufenthalte für Familienmitglieder. KNR berichtete am 26.09.2014, Eilmeldung: »Aleqa har misbrugt landskassen« [»Aleqa hat die Landeskasse missbraucht«]. Die Premierministerin versuchte, die Wogen zu glätten, es handelte sich um einen Fehler des Reisebüros. Doch der Öffentlichkeit entging weder, dass Hammond mehr als nur Flugtickets mit Regierungsmitteln bezahlt hatte, noch dass sie bereits mehrfach aufgefordert werden musste, ihre Schuld zu begleichen.

Eine Demonstration gegen Hammond vor der Eröffnung des Herbst-Inatsisartuts 2014. - Foto: http://inatsisartut.gl

Eine Demonstration gegen Hammond vor der Eröffnung des Herbst-Inatsisartuts 2014. – Foto: http://inatsisartut.gl

Gespannt wartete das politische Nuuk auf den 30.09.2014. An diesem Tag endete die Sommerpause des grönländischen Parlaments Inatsisartut und die Abgeordneten nahmen ihre Arbeit wieder auf. Für die erste Sitzung wurden hitzige Diskussionen erwartet. Hammond gelang es, sich bis dahin über Wasser zu halten, redete auf einem Parteitag des Koalitionspartei Atassut, wies alle Vorwürfe zurück. Doch ihr Rückhalt in der Koalition schmolz immer weiter, befeuert vom Rücktritt von Kuupik Kleist am 29.09.2014. Kleist, Hammonds Vorgänger als Premierminister und im Herbst 2014 für ihren politischen Gegner Inuit Ataqatigiit als Abgeordneter im Inatsisartut, hatte sich ebenfalls an staatlichen Geldern bedient. Als sein Name in der erwähnten Buchprüfung auftauchte, zögerte er nicht lang, seinen Fehler einzugestehen und gab sein Abgeordnetenmandat ab. Gewiss nicht zufällig ließ sich Kleist zitieren: »Min fejl skyldes ikke noget administrativt. Den eneste fejl, der ligger, er min egen« [»Mein Fehler ist nicht auf etwas Verwaltungstechnisches zurükzuführen. Der einzige Fehler, der vorliegt, ist mein eigener«]. Durch seinen Rücktritt übte er zusätzlich starken Druck auf Hammond aus. Diese hatte sich inzwischen dazu durchgerungen, ihre Handlungen als falsch zu bezeichnen – betonte allerdings, dass sie keine Gesetze gebrochen habe. Mit dieser Meinung stand sie zunehmend auf verlorenem Posten: Auch Angehörige ihrer eigenen Partei Siumut erwarteten inzwischen ein Misstrauensvotum und Hammonds Rücktritt.

Doch sie hatte die immer bedrohlicher werdende Lage erkannt, weshalb sie direkt nach der Eröffnungszeremonie einen Antrag auf Beurlaubung stellte und so das Misstrauensvotum überstehen konnte. Hammonds Koalitionspartner Atassut beschloss, die Zusammenarbeit zu beenden, weshalb am 28.11.2014 Neuwahlen abgehalten wurden. Hammond trat nicht mehr an, ihre Partei verlor drei von vierzehn Sitzen im Inatsisartut, blieb aber sitzstärkste Partei und kam mit nur 326 Stimmen Vorsprung vor Inuit Ataqatigiit relativ glimpflich davon. Der neue Siumut-Regierungschef Kim Kielsen und seine Regierungsmannschaft konnten aufatmen und ihren Blick nach einem turbulenten Herbst wieder siumut richten, zu Deutsch: nach vorne.

Großes Interesse von Reportern an der ersten Sitzung nach den Inatsisartut-Neuwahlen im Dezember 2014. – Foto: inatsisartut.gl

Einer der wenigen, der sich nicht über den Rückzug Hammonds freuen konnte, war der dänische Journalist und Autor Martin Breum. Er hatte erst Mitte September 2014 sein Buch Balladen om Grønland (Das Grönland-Problem) veröffentlicht, eine Analyse der dänisch-grönländischen Beziehungen. In Breums Analyse spielte Aleqa Hammond als provozierende Politikerin eine große Rolle, weshalb er fürchtete, dass sein plötzlich veraltetes Buch zum Ladenhüter werden würde. Dies bewahrheitete sich nicht, im Gegenteil waren die Verkaufszahlen sehr gut, eine zweite Auflage wurde noch im Herbst gedruckt. In seinem im Winter 2014 veröffentlichten Rückblick auf Hammonds kurze Regierungszeit deutete er an, ihre politische Karriere sei möglicherweise noch gar nicht beendet – er sollte Recht behalten:

Am 08.06.2015 präsentierte Siumut fünf Politiker, die ihre Partei und Grönland im Folketing vertreten wollten. Vier davon hatten an bisherigen Wahlen in Grönland mit mäßigem Erfolg teilgenommen, die fünfte war Aleqa Hammond, die bei der letzten Wahl mehr als sechs Mal so viele Stimmen erhalten hatte wie ihre vier Konkurrenten zusammen. Erwartungsgemäß gab es zu Hammonds Nominierung geteilte Meinungen. Siumuts stellvertretender Vorsitzende Jørgen Wæver Johansen versuchte, das Comeback zu rechtfertigen: »Så lille, som befolkningen er, løber vi snart tør for dygtige folk, hvis vi skal forfølge dem« [»Bei einer so geringen Bevölkerungszahl gehen uns bald die tüchtigen Leute aus, wenn wir sie verfolgen«]. Obwohl nur zehn Tage vor der Wahl bekannt wurde, dass Hammond sich bereits vor ihrer Zeit als Premierministerin am Staatshaushalt bedient hatte, bestätigte das Wahlergebnis Siumuts kontroverse Entscheidung: Hammond gewann die Wahl mit 3745 Stimmen und konnte das Ergebnis ihrer Partei im Vergleich zur vorigen Wahl sogar um 2,6% verbessern.

Vielleicht fühlte sie sich in großer Entfernung von ihren Wählern sicher genug, vielleicht tat sie es einfach aus Bequemlichkeit, vielleicht war ihre eigene Kreditkarte tatsächlich gehackt worden, vielleicht hatte sie tatsächlich eine Absprache mit der Verwaltung – so ähnlich klangen erste Erklärungsansätze, als das dänische Ekstra Bladet nun am 21.08.2016 Hammonds E-Mail-Verkehr mit der Verwaltungsabteilung im Folketing veröffentlichte: »Folketings-politiker shoppede for skattekroner« [»Folketing-Politikerin hat mit Steuergeld eingekauft«] – wieder einmal. Für beinah 13.000 DKK hatte Hammond im Frühsommer 2016 u.a. in einem Baumarkt und einem Sportgeschäft eingekauft, mit einer Kreditkarte, die von den Abgeordneten ausschließlich für Taxifahrten und Flugreisen im Zusammenhang mit ihren politischen Tätigkeiten eingesetzt werden darf.

Würde sie auch diese Affäre durchstehen wie 2014? Schnell wurde sie von ihren Parteigenossen in Grönland kritisiert, die Parteiführung verurteilte ihr Verhalten als inakzeptabel. Siumut stellte Hammond vor die Wahl: Entweder würde sie aus der Partei ausgeschlossen und könnte ihren Platz im Folketing als Einzelkämpferin behalten oder sie bliebe Parteimitglied und gäbe ihren Sitz ab. Aleqa Hammond entschied sich für ersteres. Anschließend wurde die »Powershopperin« auch von ihrer sozialdemokratischen Fraktion im Folketing ausgeschlossen, da eine Parteimitgliedschaft Bedingung für die Zugehörigkeit zu einer Fraktion ist.

Nun ist Hammond also partei- und fraktionslose Abgeordnete im Folketing. In einer ähnlichen Situation waren bereits Politiker vor ihr, unter anderem Uffe Elbæk, der heute Chef der Partei Alternativet ist. Er prophezeit Hammond eine schwierige Zeit als Abgeordnete, die unter Umständen einsam enden könne. Hammond muss sich in der Folge nach neuen Mitarbeitern und Partnern umsehen, hat dafür aber bedeutend weniger Geld als bisher: Die ihr vom Folketing zur Verfügung gestellten Mittel schrumpfen ohne Fraktionszugehörigkeit um knapp 60% zusammen. Hammond ist felsenfest überzeugt, dass ihre Entscheidung, weiter als Abgeordnete zu arbeiten, richtig ist – alles andere würde ihre Wähler enttäuschen, gibt sie dem KNR zu Protokoll. Auch Martin Breum hält ihre Karriere noch nicht für beendet, weist aber darauf hin, dass Hammond die Entwicklung ihres Landes hemmen könnte, indem sie durch ihre Handlungen potenzielle Investoren abschreckt.

Es bleibt abzuwarten, ob Hammond ihrer Arbeit im Folketing weiter nachgehen kann und woher sie die Gelder nehmen wird, um ihre Tätigkeit zu finanzieren. Den Ereignissen der letzten Jahre nach zu urteilen, wird sie eine Möglichkeit finden, ihre Laufbahn fortzusetzen. Dieses Mal vielleicht sogar eine weniger problematische.


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